Sanktionen gegen Iran gelten nicht mehr für Smartphones

Die USA haben die erst kürzlich verschärften Sanktionen gegen den Iran ein wenig gelockert, kurz vor den iranischen Wahlen zum Präsidentenamt, um mit der Einfuhr von Mobiltelefonen und Smartphones die iranische Opposition und Demokratiebewegung zu unterstützen.

Nun ist es amerikanischen Handy- und Smartphoneherstellern möglich, legal in den Iran Geräte und Software zu liefern. Die aktuelle Änderung gelte nur für den privaten Gebrauch, wie das amerikanische Finanzministerium am vergangenen Donnerstag mitteilte. Nun können vermögende Iraner beispielsweise Apples iPhone kaufen. Bisher war dies nur über diverse Kanäle des Schwarzmarkts möglich.

Möglicherweise geschah die aktuelle Aufweichung der Wirtschaftsblockade, um Einfluss auf die bald stattfindende Präsidentschaftswahl in Iran zu nehmen. Die iranische Führung limitiert ihrerseits stark den Datenverkehr im Internet, um politische Meinungsäußerungen und eine Organisation der Opposition im Land zu unterdrücken. Politische Aktivisten stehen unter starkem Verfolgungsdruck durch staatliche Behörden.

Die Regierung der USA möchte nun dabei helfen, demokratische Prozesse zu unterstützen. Das amerikanische Finanzministerium verwies hier auf das Recht auf freie Meinungsäußerung, das höher zu bewerten sei als der Respekt für die iranische Regierung. Deshalb wurden diverse staatliche Stellen und Regierungsvertreter Irans, welche sich gegen Menschenrechte und für Zensur einsetzen, auf eine schwarze Liste gesetzt.
Die US-amerikanischen Wirtschaftssanktionen zwangen den Iran in eine tiefe wirtschaftliche Krise, welche erst kürzlich durch weitere Sanktionen verschärft wurde. Dem Staat wird vorgeworfen, geheim an der Entwicklung von Atomwaffen zu arbeiten, was der Iran bestreitet.